Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns, Erich Schellauf, Liebochstrasse 4, A-8143 Dobl, ausschließlich geltenden
Geschäftsbedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien
abgeändert werden.
§ 2 Produktauswahl
(1) Sie haben die Möglichkeit, auf unserer Website Artikel auszuwählen und zu bestellen.
(2) Sie können die von Ihnen gewünschten Artikel auf der Website anklicken. Diese werden in
einem virtuellen Warenkorb gesammelt und Sie erhalten zum Ende Ihres Einkaufs eine
Zusammenstellung aller Artikel mit dem Gesamtpreis.
(3) Vor Versendung der Bestellung ermöglichen wir Ihnen, die Bestellung auf ihre inhaltliche
Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 3 Datenschutz
Hinsichtlich des Datenschutzes gelten unsere Datenschutz-Informationen.
§ 4 Vertragsschluss
Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung
einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses
Angebots versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail.
§ 5 Geltung und Befolgung der gesetzlichen Bestimmungen
insbesondere der §§ 86, 86 a StGB
(1) Wir weisen darauf hin, dass eventuell angeforderte und von uns gelieferte zeitgeschichtlichen
und militärhistorischen Waren, insbesondere diejenigen aus der nationalsozialistischen Zeit, nur zu
Zwecken der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und
verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kunsthistorischen Forschung, der
Aufklärung und Berichterstattung über die Vorgänge des Zeitgeschehens oder der
militärhistorischen und uniformkundlichen Forschung geliefert werden und damit den §§ 86, 86a
StGB wie auch dem sonstigen geltenden Recht entsprochen wird.
(2) Sie als Käufer verpflichten sich mit ihrer Bestellung rechtsverbindlich, diese Objekte nur für
historisch-wissenschaftliche Zwecke aus in Absatz 1 genannten Gründen zu erwerben und sie in
keiner Weise propagandistisch im Sinne der §§ 86, 86a StGB oder in sonst strafbarer oder
verfassungsfeindlicher Weise zu nutzen. Nur unter dieser Voraussetzung werden Bestellungen
akzeptiert.
(3) Hieb-, Stich- und Stoßwaffen werden nur an Personen abgegeben, die das 18. Lebensjahr
vollendet haben.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt in der Regel
per Nachnahme oder Vorauskasse und bei uns bekannten Kunden per Rechnung.
(2) Alle Preise sind als Endkundenpreise zu verstehen. Artikel ohne ausgewiesene Umsatzsteuer
unterliegen der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG, darüber hinaus handelt es sich bei
Sendungen in das Drittlandsgebiet um steuerfreie Ausfuhrlieferungen gemäß § 4 Nr. 1a UStG.
Preise von Artikeln, die nicht der Differenzbesteuerung unterliegen, werden inklusive der
gesetzlichen Mehrwertsteuer ausgewiesen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 8 Lieferbedingungen
Die Lieferung erfolgt in der Reihenfolge des Auftragseinganges. Anfallende Versandkosten sind
jeweils im Katalog sowie beim Bestellvorgang aufgeführt und werden von uns gesondert auf der
Rechnung ausgewiesen. Wir weisen darauf hin, dass bei einem Versand ins Ausland eventuell
höhere Versandkosten, Zölle und Gebühren oder ähnliches anfallen können.
§ 9 Widerrufsbelehrung
(1) Als Verbraucher (§ 13 BGB) haben Sie die Möglichkeit, innerhalb von 4 Wochen nach Erhalt
der Ware ohne Angabe von Gründen Ihre Bestellung zu widerrufen. Dieser Widerruf hat schriftlich,
in Textform oder durch Rücksendung der Ware an uns zu erfolgen.
(2) Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufsrechts sind Sie zur Rücksendung der Ware
verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Diese Rücksendung erfolgt auf
unsere Gefahr und unsere Kosten, soweit nicht die Bestellung einen Betrag von 40,- EUR
unterschreitet. In diesem Fall haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen. Bitte senden Sie die
Ware im Fall der Rückgabe an: Erich Schellauf, Liebochstrasse 4, 8143 Dobl.
(3) Sobald wir die Ware zurückerhalten haben, werden wir umgehend die Gutschrift per
Überweisung bzw. per Scheck veranlassen.
(4) Im Falle des Widerrufs des Vertrages sind Sie verpflichtet, Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Sie
haben die Möglichkeit, dies zu vermeiden, wenn Sie die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit
und Tauglichkeit überprüfen. Soweit vorstehend nichts anderes geregelt wird, haften Sie darüber
hinaus für jede Verschlechterung oder den Untergang der Sache.
§ 10 Gewährleistung
(1) Bei allen von uns angebotenen Waren handelt es sich um einwandfrei zeitgenössische Originale,
sofern sie nicht ausdrücklich als Sammleranfertigungen beschrieben wurden. Die Beschreibungen
werden nach bestem Wissen und Gewissen vorgenommen. Wir garantieren ein Rückgaberecht auf
Originalität von 6 Monaten ab dem Zeitpunkt der Versendung.
(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen
Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, vom Vertrag zurückzutreten oder den
Kaufpreis zu mindern.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen
Aufenthalt haben.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen
Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die
unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche
Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung
in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei
Regelungslücken.
Stand der AGB 01. Juli 2012